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Disclaimer und Haftungsausschluss

 
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Neufi
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Anmeldungsdatum: 22.04.2006
Beiträge: 5327


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BeitragVerfasst am: Sa 22 Apr, 2006 04:29    Titel: Disclaimer und Haftungsausschluss Antworten mit Zitat

Disclaimer & Haftungsausschluss

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben auf dieser Seite unserer Homepage Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Homepage. Wir machen uns die Inhalte der Linkseiten keinesfalls zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Homepage ausgebrachten Links. Das Forum und die Moderatoren übernehmen keinerlei Haftung für die Beiträge, die die Nutzer dieses Forums / Chats einbringen. Im Rahmen ihrer technischen und personellen Möglichkeiten versuchen das Forum und die Moderatoren jedoch, dieses durchzusetzen. Soweit das Forum die Moderatoren auf Rechtsverletzende Inhalte in diesem Forum / Chat hingewiesen wird und es dem Forum, den Moderatoren technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (vgl. § 5 Abs. 2 Teledienstegesetz), wird/ werden das Forum und die Moderatoren die Inhalte unverzüglich entfernen und staatliche Stellen im Rahmen der bestehenden Gesetze bei der Verfolgung von Straftaten unterstützen. das Forum weist ausdrücklich darauf hin, daß auch das in Art. 5 Grundgesetz verbriefte Recht der freien Meinungsäußerung seine Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze findet. Das ist keine Zensur! Jeder Nutzer erkennt durch seine Teilnahme an diesem Forum / Chat diesen Disclaimer an. Jeder Nutzer hat sich Rechtsverletzender äußerungen zu enthalten, insbesondere Volksverhetzender, rassistischer, pornografischer, beleidigender, obszöner und geschäftsschädigender sowie solcher, die Anleitungen für Straftaten enthalten oder zu Straftaten auffordern. Jeder Nutzer wird aufgefordert, den Systemadministrator zu informieren, wenn ihm solche äußerungen in diesem Forum / Chat bekannt werden. Jeder Nutzer dieses Forums / Chats, der gegen den vorstehenden Disclaimer verstößt, sowie seine gesamten Beiträge werden außerdem vom Systemadministrator gelöscht. Weiterhin wird ihm ein virtuelles Hausverbot erteilt, das ihm auch künftig und unter anderem Namen oder Pseudonym den Zutritt zu diesem Forum / Chat verbietet.


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_________________
Viele Grüße  Inge

und wenn es im Himmel keine Tiere gibt, dann will ich da nicht hin.

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BeitragVerfasst am: Sa 22 Apr, 2006 04:29    Titel: Re:


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